Dem Grundwasser kommt als Ressource eine besondere Bedeutung zu. Der DVGW engagiert sich in der fachpolitischen Diskussion für den vorsorgenden Gewässerschutz - unter anderem in den Bereichen Erdwärmenutzung, Fracking sowie Sand- und Kiesgewinnung.
Der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches (DVGW) begrüßt die in der Novellierung der Grundwasserverordnung vorgesehene Einführung eines Schwellenwerts für pflanzenschutzrechtlich nicht relevante Metaboliten. Bei diesen Metaboliten handelt es sich um Abbauprodukte der eigentlichen Wirkstoffe. Diese sind zwar aus Sicht des Pflanzenschutzes nicht mehr relevant, können aber aus Sicht des Gewässer- und Gesundheitsschutzes durchaus kritisch sein.
Der DVGW fordert daher in seiner Stellungnahme einen flächendeckend geltenden Schwellenwert von 1 Mikrogramm pro Liter entsprechend des in Deutschland bewährten Konzepts der gesundheitlichen Orientierungswerte.
zum Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Grundwasserverordnung vom 8. August 2016
Die vorliegende DVGW-Information erläutert die im Wasser-, Umwelt- und Bergrecht enthaltenen Regelungen mit Relevanz insbesondere für den Schutz des Grundwassers vor untertägigen Gefährdungen. Dazu gehören auch die am 4. August 2016 in Kraft getretenen wasser-, umwelt-und bergbaurechtlichen Vorschriften zum Einsatz der Fracking-Technologie und zu Tiefbohrungen. Weiterhin werden die bereits im DVGW-Arbeitsblatt W 101 enthaltenen Ansätze für die dreidimensionale Ausweisung von Wasserschutzgebieten dargestellt.
DVGW, LAWA und die Verbände der Kies- und Sandindustrie einigen sich auf wasserwirtschaftliche Kriterien zur Prüfung einer möglichen Kies- und Sandgewinnung (Nassabbau) in der Schutzzone III B im Einzelfall.
Sand- und Kiesgewinnung in Trinkwassergewinnungsgebieten durch Nassabbau
Die Erdwärmenutzung hat in den vergangenen Jahren rasant zugenommen. Im Vordergrund steht der positive Effekt der Nutzung der Erdwärme als regenerative Energiequelle.
Aber von der Nutzung der Erdwärme als regenerativer Energiequelle darf keine Gefährdung der Trinkwasserressourcen ausgehen. Daher hat der DVGW mit zwölf Grundsätzen zur „Erdwärmenutzung in Einzugsgebieten von Trinkwassergewinnungsanlagen“ vom 23. Juli 2013 Anforderungen für die Genehmigung, Errichtung und Überwachung von oberflächennahen geothermischen Anlagen vorgelegt. Die 12 Grundsätze lauten:
Diese Grundsätze treffen im Einzelfall auch für andere geothermische Anlagen wie Erdwärmekollektoren, Erdwärmekörbe sowie Wärmepumpenanlagen mit Grundwasserbrunnen zu.
Erdwärmenutzung in Einzugsgebieten von Trinkwassergewinnungsanlagen
Der Deutsche Bundestag hat den Einsatz der Fracking-Technologie durch Änderungen des Berg-, Wasser- und Umweltrechts auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Der DVGW begrüßt die Mehrzahl der getroffenen Regelungen zum Schutz der Trinkwasserressourcen. Dies ist ein großer Fortschritt gegenüber der bislang bestehenden Rechtslage.
Der DVGW fordert umfassende Berücksichtigung des Gewässerschutzes bei Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas mit Hilfe des so genannten Fracking:
Mit einem umfassenden Regelungspaket zur Änderung des Berg-, Naturschutz-, Umwelt- und Wasserrechts will die Bundesregierung den Rahmen für das Fracking auch in unkonventionellen Gaslagerstätten schaffen. Gleichzeitig soll den Belangen des Bevölkerungs-, Gewässer- und Umweltschutzes Rechnung getragen werden. Umwelt- und Wirtschaftsministerium legten am 18.12.2014 Gesetzes- und Verordnungsentwürfe zum Fracking vor.
Der DVGW begrüßt die Entwürfe und findet darin viele seiner bereits 2013 formulierten fachlichen Anforderungen wieder, die er an einen Einsatz der Frackings-Technologie stellt, der den Anforderungen des vorsorgenden Gewässerschutzes genügt.
In seiner Stellungnahme weist der DVGW aber auch auf fortbestehende Regelungsdefizite hin. Diese bestehen beim Entwurf zur Änderung des WHG insbesondere im Hinblick auf die folgenden Aspekte:
In einigen Punkten weist zudem der vorliegende Entwurf zur Änderung der UVP-V Bergbau nach Ansicht des DVGW Regelungslücken auf, die dringend zu schließen sind:
Ergänzende Informationen zum Regelungspaket Fracking
Meldung mit Gesetzesentwurf, bergrechtlichen Regelungen und FAQ Fracking
